Am 28.09.2022 fand im Besprechungsraum der Amberger Stadtwerke die 3. Verbandsversammlung des Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung in diesem Jahr statt. Folgenden Punkte wurden besprochen:

1. Einsatzbilanz

Die Tabelle der Einsatzzahlen Januar bis August 2022 zeigt die Einsatzverteilung gegliedert nach den Einsatzarten. Im Bereich des Rettungsdienstes wurden 30.728 Einsätze verzeichnet, 15.285 Einsätze sind im Bereich des Krankentransportes und 18.443 Einsätze im Bereich der Notfallrettung zu verzeichnen.

Im Bereich des Feuerwehrbereiches sind 854 Einsätze in den ersten acht Monaten des Jahres zu verzeichnen, 311 Einsätze wurden durch Brandmeldeanlagen ausgelöst. Im Bereich der organisierten Ersten Hilfe (First Responder) sind 594 Einsätze geleistet worden.

2021

Tabelle: Einsatzzahlen Januar bis August 2021

Die Tabelle zeigt die Einsatzzahlen zum Vergleichszeitraum im Vorjahr 2021. Zu beachten hinsichtlich des reinen Vergleiches der Einsatzzahlen ist die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen. Diese Maßnahmen wirkten sich auf zahlreiche Aspekte, wie z. B. Verkehrsströme, gesellschaftliche Aktivitäten, etc. aus und begründen somit unterschiedliche Einsatzzahlen des Rettungsdienstes und im Feuerwehrwesen. 

Änderung 2022 zu 2021

Tabelle: Veränderung der Einsatzzahlen Januar bis August

Die Tabelle zeigt die Entwicklung der Einsatzzahlen Januar bis August 2022 zum Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im Bereich des Rettungsdienstes ist eine Steigerung im Monatsmittel von ca. 350 Einsätzen zu verzeichnen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich der Notfallrettung. Dies entspricht einer Steigerung von ca. 9% zum Vorjahr.

2. Haushaltssatzung (Stellenplan und Haushaltsplan)

Die Haushaltssatzung mit Stellenplan und Haushaltplan wird beschlossen. Dem Stellenplan für den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmie­rung Amberg für das Jahr 2022 mit 43,70 Stellen wird zugestimmt.

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan weist folgende Zahlen aus:

Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts:                           4.353.000,00 Euro

Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts:                               688.000,00 Euro

Kreditaufnahmen für Investitionen:                                                                         keine

Verpflichtungsermächtigungen:                                                                              keine

Betrag der Kassenkredite:                                                                      200.000,00 Euro

Betriebskostenumlage:                                                                       2.190.000,00 Euro

Die Gesamtzahl der Stellen für den ZRF im Jahr 2022 beträgt:

Beamte:            2,00 Vollzeitstellen

Beschäftigte:    41,70 Vollzeitstellen

Gegenüber dem Vorjahr 2021 ergibt sich keine Stellenumwandlung bei Beamten. Bei den Beschäftigten erfolgt eine Umwandlung von 42,70 auf 41,70 Beschäftigten.

In der Haushaltssatzung 2021 wurde ein Gesamthaushaltsvolumen von 4.125.600,00 Euro festgesetzt. Im Haushaltsjahr 2022 beträgt das Gesamthaushaltsvolumen 5.041.000,00 Euro.

Die Umlage für die Verbandsmitglieder belief sich im Haushaltsjahr 2021 auf 2.163.900,00 Euro im Verwaltungshaushalt. Eine Investitionskostenumlage wurde nicht erhoben.

Im Jahr 2022 wird eine Umlage im Verwaltungshaushalt erhoben; diese beläuft sich auf 2.190.000,00 Euro. Eine Investitionskostenumlage wird im Jahr 2022 nicht erhoben.

Für 2022 werden insgesamt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4.353.000,00 Euro im Verwaltungshaushalt erwartet. Im Vermögenshaushalt werden insgesamt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 688.000,00 Euro veranschlagt.

Der Stellenplan des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Amberg schloss für das Jahr 2021 mit 44,70 Stellen ab.

3. Digitale Alarmierung

Seit 01.12.2021 alarmiert die ILS Amberg parallel zur analogen Alarmierung auch digital. Ein durchgeführter Probebetrieb verlief positiv. Derzeit werden bereits in vielen Gemeinden die Feuerwehren „still“ über Pager alarmiert. Dazu wurden durch die TTB ILS Amberg bis heute 3.783 Pager programmiert.

Die Johanniter werden an einem RD Standort bereits digital alarmiert. Die Geräte der Einheiten des BRK befinden sich gerade bei der Programmierung bei der Landes TTB. Ein Softwarefehler wurde durch die Fa. Motorola festgestellt, welcher durch ein Update bereits behoben werden konnte.

Die Umrüstung der Feuerwehrsirenen im ZRF Bereich ist in den Gemeinden teilweise beauftragt, als erste Gemeinde konnte die Stadt Auerbach im Lkr. Amberg-Sulzbach die Alarmierung komplett auf digitale Alarmierung (Pager und Sirenen) umstellen. In der Gemeinde Auerbach gab es die meisten Probleme mit der analogen Alarmierung, welche jetzt glücklicherweise behoben sind, eine zuverlässige Alarmierung ist somit wieder gewährleistet.

Meldungen über Alarmierungsprobleme werden ausgewertet und an die AS Bayern weitergegeben. Bis jetzt läuft die Alarmierung sehr gut, Gebiete mit schlechter „Inhouseversorgung“ wurden bis jetzt nur wenige gemeldet.

Die Umsetzung läuft bis jetzt planmäßig, so dass wir, Stand jetzt, Mitte 2023 aus der analogen Alarmierung aussteigen können. Bis dahin wird immer parallel analog und digital alarmiert.

Die Geschäftsstelle informiert in den nächsten Verbandsversammlungen zu den aktuellen Entwicklungen zur digitalen Alarmierung.

4. Fusionierung Zweckverbände

Mit Schreiben vom 06.09.2022 informiert das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zum aktuellen Stand der Fusionierung der Zweckverbände.

Mit dem Schreiben werden die Verbände zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes angehört. Die Verbände hatten die Möglichkeit etwaige Änderungswünsche bis spätestens 27.09.2022 an das Sachgebiet D3 des StMI mitzuteilen.

Der Gesetzentwurf beinhaltet eine Ermächtigung der obersten Rettungsdienstbehörde in der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetztes (AVBayRDG) den Übergang aller Aufgaben sowie den Übergang aller Rechte und Pflichten im Weg der Gesamtrechtsnachfolge für die betroffenen ZRF zu regeln. (ra)